Rechtsprechung
LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Arbeit; Begriff; Pause; Arbeitsbereitschaft; Vergütung; betriebliche Übung; Gleichbehandlungsgrundsatz
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeit; Begriff; Pause; Arbeitsbereitschaft; Vergütung; betriebliche Übung; Gleichbehandlungsgrundsatz
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung von Pausenzeiten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung von Pausenzeiten
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)
Keine Pflicht des Arbeitgebers zur Vergütung der Pausenzeiten von Mitarbeitern im Sicherheits- und Ordnungsdienst auf Schienenfahrzeugen
Verfahrensgang
- ArbG Dortmund, 22.01.2015 - 4 Ca 3314/14
- LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 25.02.2015 - 1 AZR 642/13
Pausengewährung - Annahmeverzug
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
a) Pausen sind im Voraus feststehende Unterbrechungen der Arbeit, in denen der Arbeitnehmer weder Arbeitsleistungen zu erbringen noch sich dafür bereitzuhalten hat; er kann frei über die Nutzung des Zeitraums bestimmen ( zuletzt BAG, 25.02.2015 - 1 AZR 642/13 - juris m.w.N.). - BAG, 11.11.2014 - 3 AZR 849/11
Berechnung einer vorgezogen in Anspruch genommenen Altersrente nach vorzeitigem …
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( zuletzt 11.11.2014 - 3 AZR 849/11 - juris; 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 - NZA 2014, 787) ist unter einer betrieblichen Übung die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die betroffenen Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer gewährt werden. - BAG, 19.03.2014 - 5 AZR 954/12
Umstellung der Reihenfolge der Hilfsanträge im Revisionsverfahren - Gutschrift …
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
Nach der zutreffenden Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts ( zuletzt 11.11.2014 - 3 AZR 849/11 - juris; 19.03.2014 - 5 AZR 954/12 - NZA 2014, 787) ist unter einer betrieblichen Übung die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers zu verstehen, aus denen die betroffenen Arbeitnehmer schließen können, ihnen solle eine Leistung oder eine Vergünstigung auf Dauer gewährt werden. - BAG, 30.10.2012 - 1 ABR 61/11
Betriebliche Lohngestaltung - vereinbarte Arbeitsvergütung
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
Denn die genannte Mitbestimmungsnorm umfasst nicht die nach materiellem Arbeitsrecht zu entscheidende Frage, ob überhaupt eine Leistung zu erbringen ist; solche die Entgelthöhe betreffenden Punkte sind der Regelungsmacht der Betriebsparteien entzogen ( z.B. BAG, 30.10.2012 - 1 ABR 61/11 - AP BetrVG 1972 § 87 Lohngestaltung Nr. 143). - BAG, 19.11.2014 - 5 AZR 1101/12
Mindestentgelt in der Pflegebranche
Auszug aus LAG Hamm, 19.06.2015 - 13 Sa 270/15
Die gemeinhin als Zeit wacher Aufmerksamkeit im Zustand der Entspannung umschriebene Arbeitsbereitschaft ist dadurch gekennzeichnet, dass der Arbeitnehmer sich an einer bestimmten Stelle bereithalten muss, um im Bedarfsfalle die (Voll-)Arbeit aufzunehmen (zuletzt BAG, 19.11.2014 - 5 AZR 1101/12 - DB 2015, 253).